Apple hebt in Deutschland Verkauf von zwei iPhone-Modellen auf

Qualcomm hat in seinem Patentstreit mit Apple ein Verkaufsverbot mehrerer iPhone-Baureihen in Deutschland erwirkt. Bevor dieses umgesetzt werden kann, muss Qualcomm aber eine Sicherheitsleistung von über 600 Millionen Euro hinterlegen.

Der Chipkonzern hat in seinem Patentstreit mit Apple ein Verkaufsverbot in Deutschland erwirken können. Betroffen sind die Reihen von iPhone 7 und 8 sowie das iPhone X aus dem vergangenen Jahr. Die neueren Modelle iPhone XS und XR sind davon nicht betroffen.

Die beiden Unternehmen sind allerdings uneinig über das Ausmaß des Verkaufsverbots. Qualcomm forderte am Donnerstagabend, die betroffenen Handys müssten bei allen Einzelhändlern in Deutschland eingezogen und zerstört werden. Apple hatte zuvor mitgeteilt, dass auch diese Modelle über Mobilfunk-Betreiber und andere Händler weiterhin verfügbar bleiben können.

Landgericht findet de Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple

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Nur in den 15 deutschen Apple Stores sollen das iPhone 7 und das iPhone 8 nicht mehr verkauft werden können. Das iPhone X hatte Apple in seinem Angebot schon selbst durch das XS ersetzt.

Das Landgericht München fand am Donnerstag die Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple heraus. Der Chipkonzern kann das Verkaufsverbot aber erst dann vollstrecken, wenn eine Sicherheitsleistung von mindestens 668,4 Millionen Euro hinterlegt wird. Der Betrag gilt für zwei Verfahren, in denen es um das Patent ging.

Qualcomm teilte mit, das Geld werde in den nächsten Tagen hinterlegt. Apple kündigte an, erst dann den Verkauf in den Apple Stores zu stoppen. Zudem muss Apple Schadenersatz an Qualcomm zahlen, so entschied das Gericht. Der Betrag soll später noch festgelegt werden.

Der Chipkonzern erzielte somit einen ersten spürbaren Erfolg in dem weltweit ausgetragenen Streit mit Apple. Der iPhone-Konzern hatte bis zuletzt zu verstehen gegebene, dass er sich nicht auf einen Vergleich einlassen wolle. Qualcomm hatte erklärt, dass man ein eventuelles Verkaufsverbot schnell umsetzen könne.

Auch wenn da noch nicht die erhebliche Sicherheitsleistung bekannt war, wurde aber in Branchenkreisen schon davon ausgegangen, dass der Konzern die erforderliche Summe zügig aufbringen werde, um das Verkaufsverbot auszulösen.