Das langsam fließende Geld für schnelles Internet

Das Versprechen ist 2,5 Jahre alt. Ein erkennbares Zeichen für eine Erfüllung fehlt immer noch. Die Rede ist von schnellem Internet, dass der Bund und die Deutsche Telekom vernachlässigt haben sollen. Das erfahren wir aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor.

Das Versprechen ist eigentlich noch älter. Schnelles Internet war schon bereits 2013 das gemeinsame Ziel der großen Koalition. Nach diesem festgelegten Ziel sollte bis 2018 für ganz Deutschland eine flächendeckende Grundversorgung von 50 Megabit pro Sekunde geschaffen sein.

Die Antwort der Bundesregierung zeigt, dass wir davon weit entfernt sind. Das 4,4 Milliarden Euro teure Projekt vom Bundesverkehrsministerium war eine große Hoffnung als es Ende 2015 verkündet wurde. Davon sollten 487 Millionen Euro nach NRW fließen. Das lahme Internet in diesem Bundesland ist ein Zeichen dafür, dass der Breitbandausbau gescheitert ist.

BREITBANDAUSBAU SCHEITERT IN VIELEN ANDEREN BUNDESLÄNDERN

Nach der Antwort der Bundesregierung soll NRW bis jetzt nur 1,7 Millionen Euro erhalten haben. Für die Grünen sind dafür die Bundesregierung und die Deutsche Telekom verantwortlich. Oliver Krischer, der Grünen-Fraktionsvize, bezeichnet die Lage als ein „Trauerspiel“ und weist auf die Komplexität des Förderprogramms hin.

Vor allem seine Kritik an die Deutsche Telekom ist hart. Das deutsche Telekommunikationsunternehmen soll die Ausbaupläne massiv hintertrieben haben. Als Beispiel gab Krischer die zeitverzögert an die Kommunen herausgerückten Pläne zu den verlegten Kabeln an.

Auch andere Bundesländer sollen von dem langsamen Geldfließen stark betroffen sein. Dazu zählen beispielsweise Niedersachsen, Bayern, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. In diesen Bundesländern sind keine Zeichen für Baustellen für schnelles Internet.

Für die Deutsche Telekom sind die Beschuldigungen der Grünen haltlos. Das größte Telekommunikationsunternehmen Europas führe eine gute Zusammenarbeit mit den Kommunen und kein anderes Telekommunikationsunternehmen baue so viel wir die Deutsche Telekom.

Als Argument gibt das Unternehmen 60 000 Kilometer Glasfaserkabel an. Der Grund für die Verzögerung sollen laut einem Sprecher der Deutschen Telekom die beschränkten Tiefbaukapazitäten sein.